Strom und Gas, Sperre

    

 

 

                                        

 

Oberbürgermeister                        Chef Stadtwerke                    Peter Heckmann, ehem. GF des JC Herne

 

 

Manni Meier, ich

Leistungsberechtigter

 

 

Die Zangengebuhrt, Jobcenter und Stromversorger ziehen Leistungsberechtigten ab!

Etwas anderes kann ich leider nicht dazu sagen!

 

Ich werde hier über meinen eigenen Fall berichten und alle Dokumente in Kürze veröffentlichen.

Soviel vorweg, diese permanenten Drohgebärden sind aus meiner Sicht schon eine indirekte Art von Nötigung. Und Nötigungen sind nun mal strafbewehrt! Egal von wem diese ausgehen!

Um diese Dokumentation nicht ins uferlose zu treiben, beschränke ich mich auf die letzten 2 Jahre.

Kurz zu mir, bin Leistungsberechtigter (ALG2), 50 J. alleinstehend. Wohnung ( Hartz4 konform).

Ich muss leider doch noch etwas weiter ausholen weil sonst die Zusammenhänge nicht ersichtlich werden.

Ende 2009 machte ich erhebliche Mietmängel meiner damaligen Wohnung geltend.  Durch mangelhafte Isolierung meiner Dachgeschosswohnung hatte ich im Sommer knapp unter 50 Grad und im Winter max. 16 Grad.  Meine damalige Vermieterin zu der ich bis zu dem Zeitpunkt als ich diese Mängel rügte,  ein recht gutes Verhältnis. Dieses änderte sich aber schlagartig als ich ihr nahelegte diese Mängel zu beseitigen. Einziges Druckmittel meinerseits, Mietminderung.

Es kam zum Rechtsstreit, das AG erlies ein Räumungsurteil gegen mich, wonach ich in 6 Monaten die Wohnung zu räumen habe. Diesem stimmte ich zu. Weil, 6 Monate reichen unter normalen Umständen schon aus um eine neue angemessene Wohnung zu finden. Allerdings hätte ich nicht im Traum daran gedacht was nun passierte! Da meine ARGE und das AG nur ca. 500 Meter auseinanderliegen, reichte ich dieses Räumungsurteil des AG sofort am gleichen Tag der Verkündung bei meiner ARGE ein, und lies mir den Empfang quittieren. Am gleichen Tag stellte ich einen schriftlichen Antrag auf Wohnungsumzug bei dem Teamleiter dieser Arge, auch nachweislich, war Ende 2009. Als ich Anfang 2010 noch immer keinen schriftlichen Bescheid erhielt, erinnerte ich mehrfach, mündlich und schriftlich!

Dann trudelte der ersehnte Bescheid ein, allerdings wurde mein Umzug in eine andere angemessene Wohnung negativ beschieden.  Begründung des Teamleiters, ich hätte ja noch eine Wohnung, es liegt kein Umzugsgrund vor! Bitte? Das Räumungsurteil sagte doch klipp und klar aus, spätestens 6/2010 müsse ich die Wohnung geräumt haben. All meine Bemühungen es diesem Teamleiter begreiflich zu machen, scheiterten kläglich. Er wollte einfach nicht. Da mir nun die Zeit so langsam davon lief um eine neue angemessene Wohnung überhaupt erst mal besichtigen zu können, (Voraussetzung dafür, es muss die Notwendigkeit beschieden sein), benötigte ich diesen positiven Bescheid.

Unfassbar, diesen positiven Bescheid musste ich beim Sozialgericht Gelsenkirchen im Rahmen einer EA erwirken. Das nahm natürlich wieder Zeit in Anspruch! Sodass nun aus den insgesamt 6 Monaten zu Wohnungssuche mir nunmehr gerade ca. 1 Monat blieb. Das hatte ich eindeutig diesem Teamleiter zu verdanken. Um weitere Schikanen dieses Teamleiters zu unterbinden, schrieb ich eine Fachaufsichtsbeschwerde. Diese ging an die Geschäftsführung meiner Arge, an Nürnberg, die BA, und an die Regionaldirektion. In der Hoffnung dass nun doch noch alles gut werde, begab ich mich auf Wohnungssuche. Ich wurde auch fündig und reichte diese Wohnungsangebote nachweislich schriftlich zur Angemessenheitsprüfung bei diesem Teamleiter ein. Erinnerte ihn auch noch an die Dringlichkeit da mir durch sein rechtswidriges Verhalten ja nur noch 3 Wochen bis zum Umzug blieben.  Er lächelte. Von diesem Teamleiter war ich abhängig! Und das wusste er!

Es kam wie es kommen musste, er lehnte diese Wohnungen allesamt ab. Begründung, unangemessen! Dass er von falschen Berechnungsgrundlagen ausging  (max. 45 m²) anstatt wie der aktuelle Stand (50 m²) musste ich ihm auch noch nachweisen.  Schrieb also erneut eine Fachaufsichtsbeschwerde gegen ihn. Nun hatte ich gerade noch einige wenige Tage bis zum Umzug, ohne zu wissen wohin und in welche Wohnung. Oder überhaupt!

In meiner Not, um einer bevorstehenden Obdachlosigkeit zu entgehen, suchte ich bundesweit nach angemessenen Wohnungen. Und wurde abermals fündig! Insgesamt standen ab sofort ca. 160 Wohnungen zur Anmietung für mich bereit. Um eine erneute unbegründete Ablehnung zu umgehen, informierte ich mich über die Angemessenheit  bei den zuständigen Argen der Städte. Diese Wohnungsangebote sendete ich diesem Teamleiter nachweislich zu.

Anstatt nun diese schnellst möglich zu bescheiden, zog er es vor den Kopf in den Sand zu stecken. Einfach nur unglaublich was sich dieser Mensch da erlaubte! Da für mich nun feststand, dieses Arge will mich doch tatsächlich in die Obdachlosigkeit treiben, griff ich zum letzten Mittel. Ich ging an die Öffentlichkeit und hoffte dort auf Unterstützung.

Ich meldete mich in verschiedenen einschlägigen Hartz4 Foren an und postete diese unglaubliche Geschichte. Die Resonanz war sehr groß, im Elo Forum haben über 10.000 Menschen diesen Beitrag gelesen verfolgt und weiter verbreitet. Die Arge Herne war nun deutschlandweit in aller Munde, allerdings mit negativen Schlagzeilen! Nachdem zahlreiche Anrufe und Emails dieser Leser bei dem Geschäftsführer  meiner Arge eingingen, erhielt ich einen Brief von ihm indem er mich aufforderte diesen Beitrag aus dem Netz zu nehmen. Ansonsten stelle er einen Strafantrag gegen mich.

Ich teilte dem GF daraufhin mit, es bleiben mir noch 35 Tage bis zur Obdachlosigkeit, und Morgen sind es noch 34 Tage dank eines untätigen Teamleiters für den sie die Verantwortung tragen.

Auch dieses veröffentlichte ich! Reaktion des GF darauf, er schaltete den Schutz und Sicherheitsdienst der BA ein, erhielt die Mitteilung man werde nun Strafantrag gegen mich stellen, Ich möge sofort alle Beiträge zu  in den Foren und auf meiner Homepage löschen!!! Diesem kam ich selbstverständlich nicht nach! Woraufhin meine Homepage gesperrt wurde und die Foren unter Druck gesetzt wurden meine Beiträge zu löschen und mich des Forums zu verweisen. Für mich bis zu diesem Zeitpunkt undenkbar das so etwas in Deutschland möglich sei!

Was hatte ich getan? Ich hatte alles wahrheitsgetreu angegeben! Nichts weggelassen, nicht dazu gedichtet! Einzig, ich habe die involvierten Mitarbeiter namentlich erwähnt. Ist das schlimm? Ich denke nicht! Hätten sie sich korrekt verhalten, wäre dieses nicht nötig gewesen.

Nun aber zurück zur Wohnungssuche, um der nun offensichtlich auf mich zukommenden Obdachlosigkeit zu entgehen, reichte ich Wohnungsangebote von kleineren günstigeren schlecht isolierten Wohnungen ein, wohlwissend das hier der Energieverbrauch mangels Isolierung und Ausstattung erhöht sei.  Was blieb mir denn anders übrig? Von der Parkbank aus klagen???

Und siehe da, diese Wohnung wurde bewilligt! Und zwar von dem Teamleiter. Auch er wusste was auf mich zukommt wenn ich diese Wohnung wirklich nehme. Erhöhter Stromkosten, erhöhte Heizkosten! Nun hatte er sein Ziel mir indirekt schaden zu können doch noch erreicht!

Wie sich nun folgendermaßen auf mich auswirkt.

Und hier beginnt nun das Problem mit den Strom und Gaskosten:

Diese Wohnung ist mit einer Gasetagenheizung ausgestattet, schlecht isoliert,  zudem unter dem Dach, alles Außenwände, und unter mir nicht bewohnt. Also im Winter von allen Seiten kalt und schlecht gedämmt. Und genau das wusste dieser Teamleiter!

Was hat er mit den erhöhten Stromkosten zu tun? Dafür bin ich zuständig! Aber die Gastherme läuft im Winter Tag und Nacht, also die Pumpe. Ohne Strom läuft diese Heizung nicht!

Ergo, diese Stromkosten der Pumpe zählen eindeutig zu den Kosten der Unterkunft (KDU) und sind somit vom Jobcenter zu übernehmen! Allerdings gibt es hier keinen extra Zwischenzähler!  Läuft also mit über meinen Haushaltsstrom für den in der Regelleistung ca. 30 € vorgesehen sind.

Da mir schon kurz nach meinem Einzug klar wurde, hier kommt eine riesen Stromrechnung bedingt durch diese Pumpe der Heizungsanlage auf mich zu, beantragte ich in Gegenwart meines Beistandes das die Stromkostenpauschale, so wie in der RL vorgesehen, direkt vom JC an die Stadtwerke überwiesen werden sollen. Das war in 2/2011. Nachweislich untersagte ich eine höhere Abschlagszahlung  zu der mich der Teamleiter, (ja, immer noch der gleiche)  zu bewegen versuchte.

Wen wundert es, da sich dieser Teamleiter offensichtlich weder an Gesetze, noch an Dienstanweisungen gebunden fühlt, sich sogar vorsorglich als mein Vormund einbringen möchte, und selbst meine vertraglichen Abmachungen, in diesem Fall mit meinem Energieversorger, bricht oder ignoriert, legte also einen höheren  (41 €) Abschlagsbetrag fest. Seit 3/2011 mahne ich dieses an! Seit diesem Zeitpunkt vordere ich den monatlichen Differenzbetragt zurück, weil es keinerlei Rechtsgrundlage gibt wonach dieser Teamleiter so handeln darf! Aber wie schon mehrfach erwähnt, es interessiert ihn nicht! Auch die GF interessiert es nicht! Auch Nürnberg, die BA, und die Regionaldirektion interessiert es nicht! Sie verhalten sich gemeinschaftlich rechtswidrig!

Für mich bedeutete dieses nun im letzten Jahr wie auch zu erwarten war eine sehr hohe Strom und Gasrechnung, bedingt durch diese Therme und der Pumpe die rund um die Uhr läuft. Also zu den KDU zählen.

Nun kommt auch noch der Energieversorger mit ins Spiel, dieser forderte die unverzügliche Begleichung der Rechnung. Ich teilte ihnen mit, beziehe Hartz4, JC muss diese Rechnung übernehmen weil eben wegen der Pumpe der Gastherme der Strom zu den KDU zählt. Die Stadtwerke interessierte dieser Umstand nicht! Dann zahlen sie eben in Raten! Ich darauf, ALG2 ist unabdingbar! Eine Unterschreitung der RL stellt eine unbillige Härte für mich da. Sie bauten weiterhin ihre Drohkulisse auf, Mahnung, Sperrankündigung. Und dann kam ein Mitarbeiter der Stadtwerke und stellte den Strom ab. Er hat auch nicht geschellt! Einfach abgeklemmt! Bis ich diese Stromlosigkeit begriff, vergingen max. 15 Sekunden, lief sofort zum Küchenfenster und hörte nur noch quatschende Reifen.  Die Beschriftung konnte ich lesen, Stadtwerke Herne. Das war es nun.

Ab sofort kein Strom, keine Heizung, nicht mal Telefon, kein Internet, keine Verbindung nach draußen, nicht mal die Schelle ging jetzt.

Keine 5 Minuten war ich im nächsten Internet-Cafe.  Sprach mit dem GF der Stadtwerke und forderte ihn auf, sollte er nicht innerhalb der nächsten Stunden die Lieferung wieder aufnehmen, werde ich einen Strafantrag gegen ihn persönlich stellen weil er eben all meine Informationen die ich den Stadtwerken in diesem Zusammenhang hab zukommen lassen ignorierte. Er versicherte mir, ich werde mich sofort darum kümmern. Zwei (2) Stunden später hatte ich wieder Strom.

Kurze Zeit später erhielt ich eine Mitteilung meines Jobcenters, ich möge wegen des Stromdarlehensvertrages erscheinen. Ich darauf, ich sehe keinerlei Veranlassung Verträge mit irgendjemand zu schließen, nicht mal mit dem Jobcenter! Ich berief mich dabei auf das Grundgesetz, (Vertragsfreiheit).

Dann ging das Spiel wieder von vorn los, wieder Sperrankündigung, wieder Aufforderung vom JC einen Darlehensvertrag zu schließen. Und wieder meine Reaktion darauf, ihr könnt es euch denken. Richtig, ich bezog mich erneut auf das GG.

Irgendwann wurde dann diese Rechnung (ca. 350 €)beglichen.

Nach wie vor wurden mir, entgegen meinem ausdrücklichen Willen, weiterhin monatlich 41 € Abschlagszahlung  direkt von meinem Regelsatz abgezogen und direkt an die Stadtwerke überwiesen. Also immer noch diese 13 € monatlich. Seit über einem Jahr ist das JC nicht dazu zu bewegen mir die Rechtsgrundlage zu benennen.

Dann, in 4oder 5/2012 erhielt ich eine erneute Sperrankündigung der Stadtwerke, Jahresendabrechnung 2011. Ohne vorherige Rechnung! Ohne vorherige Mahnung! Einfach nur zahlen sonst klemmen wir ab! Unglaublich! Am gleichen Tag als ich diese Sperrankündigung erhielt, ging ich zum JC und übergab diese der Geschäftsführung zur Begleichung. Lies mir den Erhalt von dem Geschäftsführer persönlich abzeichnen.

Setzte mich daraufhin sofort mit dem Geschäftsführer der Stadtwerke in Verbindung  und teilte ihm mit, die Rechnung würde nun direkt vom JC beglichen.

Was soll ich sagen, auch dieses erfolgte eben nicht reibungslos! JC stellte sich wieder quer. Anstatt nun zumindest den Gasanteil zu zahlen, lies das JC es wieder so weit kommen das mir die Stadtwerke erneut die Lieferung einstellen wollten. Also wieder Sperrandrohung! Ich teilte den Stadtwerken mit, ich sei durchaus bereit bis zur endgültigen Klärung die rückständigen Stromkosten in Raten von mtl. 2 € zu begleichen. Dieses wurde allerdings nicht berücksichtigt oder bewusst übergangen!

Nun das gleiche Spiel wie letztes Jahr, wieder Einladung vom JC, man will mit mir einen Ratenvertrag abschließen. Ich, ich schließe keine Verträge mit euch! ( GG, Vertragsfreiheit).

Um den Stadtwerken den Wind aus den Segeln zu nehmen, ging ich zwischenzeitlich zum Amtsgericht und erwirkte eine sogenannte Schutzschrift. Ich informierte die Stadtwerke, also nicht etwa einen beliebigen Mitarbeiter, sondern den GF, den Vorstand und den Aufsichtsrat. Welch ein Zufall, als ich mir das Organigramm genauer ansah, tauchte doch auch unser Oberbürgermeister dort auf, bei den Stadtwerken!

So ergeben sich natürlich die Zusammenhänge von alleine. Aber erst jetzt. Denn, der OB steht über dem Jobcenter und den Stadtwerken. Ein sogenanntes Dreiecksverhältnis! Und ich mittendrin!

So ist es recht einfach den Leistungsberechtigten so unter Druck zu setzen dass er entweder einen Darlehensvertrag mit den Stadtwerken oder dem Jobcenter schließt. Auch wenn es für ihn bedeutet über Monate oder Jahre zu hungern. Hauptsache Strom und eine warme Hütte. So etwas nenne ich kriminell! Und genau das habe ich dem OB, dem  Vorstand der Stadtwerke und dem GF meines Jobcenters mitgeteilt.

Da es hier in Herne ca. 17.000 Leistungsberechtigt gibt, wovon sicherlich sehr viele durch eine Stromsperre bedroht sind, halte ich es für meine Pflicht dieser Sache auf den Grund zu gehen.

Menschen mit ähnlichen Erfahrungen, bitte melden.

 

http://hartz4-uni.forumo.de/portal.php

 

Gruß Manni

 

 

Strom und oder Gassperre in Herne.

Suche Betroffene

die im Hartz4 Bezug sind oder Grundsicherung beziehen, wo das Jobcenter oder das Grundsicherungsamt darlehensweise die Jahresendabrechnung beglichen hat, dann aber in monatlichen Raten vom Hilfebedürftigen zurück verlangen / abziehen.

In der Regel werden 10 % (monatlich 37,40€ ) von der Regelleistung einbehalten.

Es gibt Möglichkeiten eines sozialrechtlichen Herstellungsanspruches  wonach es möglich ist, auch rückwirkend die Beträge wieder erstatten zu lassen.

Weitere Informationen hierzu im Forum !

http://hartz4-uni.forumo.de/portal.php